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Sitzung Gemeinderat am 21.06.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Einwohnerfragestunde

  • 2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.05.2022 gefassten Beschlüsse

  • 3. Landschaftserhaltungsverband; Jahresbericht

  • 4. Kindergarten; Festlegung der Gebühren für die Betreuung in der Krippe und
    im Kindergarten im Kindergartenjahr 2022/2023

  • 5. Schülerbeförderung; Vergabe der Dienstleistungen
    - Schülerbeförderung von Zaberfeld über Mühlbach nach Sulzfeld und zurück im Schuljahr 2022/2023
    - Fahrten zum Hallenbad nach Mühlbach im Schuljahr 2022/2023

  • 6. Blanc-und-Fischer-Schule; Generalsanierung
    - Planung und Mehrkosten Außenanlage

  • 7. Straßensanierungsprogramm 2022/2023

  • 8. Doppik; Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018

  • 9. Baugesuche

  • 9.1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
    Erneuerung Scheunendach nach Sturmschaden
    Mühlbacher Straße 51, Flst.-Nr. 10988/1
    § 34 BauGB

  • 9.2. Antrag auf Baugenehmigung
    Umbau / Neubau Wohnanlage mit 12 Wohnungen
    Hintere Straße 74 u. 76, Flst.-Nr. 125 u. 126
    § 34 BauGB

  • 9.3. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
    Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes, Karl-Fischer-Str. 22, Flst.-Nr. 14947
    Riegel (1.Änd.)

  • 9.4. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
    Neubau eines 2-Familienwohnhauses
    Nowosolna-Str. 2, Flst.-Nr. 19482
    B-Plan: Kürnbacher Weg II

  • 9.5. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
    Neubau Einfamilienhaus mit Garage
    Kleiststr. 12, Flst.-Nr. 19500
    B-Plan: Kürnbacher Weg II

  • 9.6. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
    Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen u. überdachten Fahrradstellplätzen
    Chopinstr. 4, Flst.-Nr. 19542
    B-Plan: Kürnbacher Weg II

  • 9.7. Kenntnisgabeverfahren
    Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garagen
    Chopinstr. 6, Flst.-Nr. 19543
    B-Plan: Kürnbacher Weg II

  • 10. Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herrn Helmut Schneider
    - Prüfung der Vorlage eines wichtigen Grundes gemäß § 16 Abs. 1 GemO

  • 11. Mitteilungen der Verwaltung

  • 12. Verschiedenes

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